Das Bundesverfassungsgericht hat erstmalig in der Corona-Epidemie ein Versammlungsverbot beanstandet. Konkret ging es um mehrere Demonstrationen in Gießen, berichtet die TAZ. In Zukunft müssen Demonstrationen einzeln geprüft werden. Generelle Demonstrationsverbote sind damit nicht rechtens.

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Gerald Gaß fordert die Wiederaufnahme von Behandlungen, die durch die Coronapandemie verschoben wurden, noch im April. Das sagte er am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. Die gemäßigte Coronasituation erlaube es den Normalbetrieb an Krankenhäusern wieder anlaufen zu lassen.

Das Bundesarbeitsministerium hat neue Arbeitsschutzstandards während der Corona-Krise vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan soll Betrieben branchenübergreifend helfen, Angestellte und Kunden zu schützen.

Das Bundesgesundheitsministerium hat mit einer Verordnung deutsche Krankenhäuser verpflichtet, die Zahl ihrer Intensivbetten in ein zentrales Register einzutragen. Seit gestern ist diese Verordnung in Kraft.

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter hat den Beginn der Abiturprüfungen auf den 18. Mai gelegt. Das sagte der Linkenpolitiker der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag. Abiturient_innen können ab dem 27. April wieder zur Schule gehen.

Der Stadtrat der Stadt Jena tagt wieder am 20 Mai, dem nächsten regulären Sitzungstermin. Ein Schreiben des Thüringer Innenministeriums vom 7. April erlaubt Stadtratssitzungen, wenn die Öffentlichkeit der Sitzung gewährleistet wird. Auch die Fachausschüsse dürften fortan wieder tagen. Das teilt die Stadt Jena mit.

Weltweit

Die Johns Hopkins Universität meldet heute weltweit über 2,1 Millionen Fälle. Von ihnen sind über 550.000 wieder genesen und rund 146.000 verstorben. Damit beläuft sich die Zahl von aktiven Corona-Fällen auf über 1,4 Millionen.

Die USA sind mit großem Abstand das Land mit den meisten bestätigten Fällen. Momentan melden sie rund 670.000 Infektionen. Dort sind rund 33.000 Menschen an Covid-19 gestorben. In keinem anderen Land gibt es eine höhere Todeszahl.

Spanien ist in Europa das Land mit den meisten Fällen. Aktuell belaufen sich die Zahlen auf mehr als 185.000 Erkrankte. Die meisten Toten verzeichnet in Europa weiterhin Italien mit rund 22.000.

Deutschland verzeichnet aktuell rund 4.100 Tote. Derzeit gibt es hierzulande rund 138.000 gemeldete Infektionen. Die Zahl beläuft sich aktuell auf etwa 52.000.

Thüringen

Laut Informationen der Mediengruppe Thüringen liegt die Zahl der bestätigten Fälle im Freistaat bei 1.683. Die Zahl der Toten beläuft sich auf 50. Genesen sind 1.080 Menschen.

In Jena gibt es aktuell 155 bestätigte Fälle, von denen 45 als aktive Fälle gezählt werden. Derzeit werden 4 Personen im Krankenhaus behandelt. Mindestens eine davon befindet sich auf der Intensivstation. Jena verzeichnet 3 Coroantote.

Stand: 17. April 2020, 12 Uhr

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat am Mittwoch in Brüssel einen Vorschlag zu einer europäischen Exit-Strategie vorgelegt. Medienberichten zufolge sieht der Plan gemeinsame Entscheidungen und Investitionen in Billionenhöhe vor.

Das Netzwerk aktiver Krankenhausbeschäftigter in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hat sich in einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und die Gesundheitsministerinnen der drei Länder gewandt. Den Brief veröffentlichte die ver.di am gestrigen Mittwoch. Die Unterzeichnenden fordern Sofortmaßnahmen gegen die Überlastung durch die Coronapandemie und langfristige Veränderungen im Gesundheitswesen.

Ausländer_innen, deren Schengenvisum abläuft, sind bis zum 30. Juni 2020 vom Tragen eines Aufenthaltstitels befreit. Das gab die Stadt Jena mit Bezug auf das Bundesinnenministerium bekannt.