Der Stadtrat der Stadt Jena tagt wieder am 20 Mai, dem nächsten regulären Sitzungstermin. Ein Schreiben des Thüringer Innenministeriums vom 7. April erlaubt Stadtratssitzungen, wenn die Öffentlichkeit der Sitzung gewährleistet wird. Auch die Fachausschüsse dürften fortan wieder tagen. Das teilt die Stadt Jena mit.
Die Stadtratssitzung am 20. Mai soll im Volkshaus anstatt im alten Rathaus stattfinden. Dort seien Hygienebestimmungen leichter einzuhalten. Alle Teilnehmenden müssten Gesichtsschutz tragen und erhielten Einzelsprechstellen. Die Sitzung dürfe nicht länger als zwei Stunden dauern. Deshalb würden nur dringende Themen behandelt.
Dass Innenministerium schreibt vor, dass der Stadtrat trotz Corona-Epidemie öffentlich tagen müsse. Damit dürfen auch Besucher_innen an der Sitzung teilnehmen. Die Stadt begrenzt deren Zahl auf 15. Derzeit ist eine Übertragung der Stadtratssitzung über JenaTV vorgesehen, ob RADIO OKJ die Sitzung übertragen wird, ist derzeit noch offen. Grundsätzlich spräche aber nichts dagegen, sagte Stadtsprecher Philler gegenüber RADIO OKJ.
Zuvor war der Stadtrat durch einen Sonderausschuss ersetzt worden, der wegen der Hygienebestimmungen nicht öffentlich tagt. Laut Kommunalordnung könne er deshalb keine Beschlüsse fassen und war nur in beratender Funktion tätig.