Jena im Moment ohne Stadtrat, Ausschüsse und Ortsteilräte

Der Jenaer Stadtrat wird heute nicht wie geplant in der Rathausdiele zusammenkommen. Schon letzte Woche wurde bekannt gegeben, dass keine Besucher_innen zum Stadtrat zugelassen werden sollen. Nun wurde der Stadtrat komplett abgesagt.

Hier greift die Allgemeinverfügung der Stadt, die Veranstaltungen untersagt. Bis auf weiteres wurden auch Ausschüsse, Beiratssitzungen und Sitzungen der Ortsteilräte abgesagt.

Die Stadtverwaltung arbeitet jetzt mit dem Hauptausschuss daran, dass der Stadtrat weiterhin in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen. Eine Mögliche Notlösung wären Eilentscheidungen durch den Oberbürgermeister. Laut Oberbürgermeister Nitzsche soll diese Option jedoch möglichst vermieden werden.