Fast eine Milliarde Euro Soforthilfen in Thüringen – ohne neue Schulden

Die Thüringer Landesregierung will einen Corona-Hilfsfond mit einem Volumen von knapp einer Milliarde Euro aufsetzen. Wie die DPA berichtet sollen dabei keine neuen Schulden aufgenommen werden.

Das 970 Millionen Euro umfassende Sondervermögen besteht aus 540 Millionen Euro Bundeshilfen. Die übrige Summe soll aus Rücklagen kommen, die sonst zur Schuldentilgung eingesetzt worden wäre.

Der Thüringer Landtag muss dem Vorschlag der Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen allerdings noch zustimmen. Die CDU hatte zuletzt einen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung gefordert. Ministerpräsident Ramelow lehnt das jedoch ab.