EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat am Mittwoch in Brüssel einen Vorschlag zu einer europäischen Exit-Strategie vorgelegt. Medienberichten zufolge sieht der Plan gemeinsame Entscheidungen und Investitionen in Billionenhöhe vor.
Die CDU-Politikerin machte deutlich, dass jetzt allerdings nicht der Zeitpunkt sei, um Maßnahmen zu lockern. Zuerst müssten drei Bedingungen erfüllt werden. Ein deutlicher Rückgang der Neuinfektionen müsse verzeichnet werden, während es ausreichende Test- und Nachverfolgungsmöglichkeiten, wie eine europaweite Tracking-App geben müsse. Darüber hinaus sollen Krankenhäuser in der Lage sein, alle Erkrankten wieder zu versorgen. Erst dann könnten die Maßnahmen gelockert werden.
Lockerungen seien jedoch nur sukzessive möglich, wobei ältere Personen und Vorerkrankte länger isoliert bleiben müssten.
Mit Blick auf die europäischen Binnengrenzen forderte von der Leyen die EU-Staaten auf, ihr Vorgehen untereinander abzustimmen, um die Zunahme des grenzüberschreitenden Verkehrs, beispielsweise für Einkäufe, zu verhindern.
Dabei sei die Situation in den einzelnen Mitgliedsstaaten so unterschiedlich, dass es im Großen und Ganzen aber kein einheitliches Vorgehen zu einem gemeinsamen Zeitpunkt geben könne, erklärte die Kommissionspräsidentin.
Mit Blick auf den wirtschaftlichen Schaden, den die Corona-Pandemie in der EU hinterlasse, rechnet die Kommission damit, dass Investitionen in Billionenhöhe notwendig würden. Dementsprechend müsse der Finanzrahmen der EU angepasst werden.
Über die Vorschläge der Kommissionspräsidentin müssen noch die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer beraten.