Demo in Jena aufgelöst, Journalist beklagt Umgang der Polizei

Bei der Auflösung einer unangemeldeten Demonstration im Paradiespark hat die Polizei zwei Vertreter_innen der Presse festgehalten. Die Polizei konfiszierte Kameras und behielten vorerst die Speicherkarten ein. Etwa 30 Anzeigen gegen Demonstrierende wurden erstattet.

Das schrieb der nebenberufliche Journalist Martin Michel auf seiner Website libertad-media.de. Auch die Mediengruppe Thüringen berichtete über den Vorfall.

Ungefähr 50 Personen demonstrierten trotz Demonstrationsverbot gegen die Zustände im griechischen Geflüchtetenlager Moria. Die Polizei kesselte sie ein und setzte sie fest, wobei laut libertad-media ein zuvor eingehaltener Sicherheitsabstand von 1,5 Meter nicht mehr möglich gewesen sei. Die Polizisten fühlten sich durch die Kameras der Medienvertreter_innen verunsichert und hätten diese als „Paparazzi“ bezeichnetet. Daraufhin hätten sie beiden die Kameras abgenommen.

Auf Intervention der Pressestelle der Landespolizeiinspektion Jena hätte die Polizei die Kameras zurückgegeben, die Speicherkarten jedoch einbehalten. Dies sei auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Gera geschehen. Als Begründung hätte die Polizei im Einsatzprotokoll eine Verletzung vom Recht am Bild angegeben.

Laut Michel träfe dies nicht zu, da er die Bilder zu diesem Zeitpunkt nicht veröffentlicht hätte. Der Vorfall widerspräche der Pressefreiheit und dem Redaktionsgeheimnis. Zudem kritisierte er, die Polizei hätte bei der Festnahme und der Auflösung der Demonstration die Hygienemaßnahmen nicht eingehalten.

Mittlerweile seien auch die Speicherkarten wieder zu ihren Besitzern zurückgekehrt. Bilder von der Demonstration wurden inzwischen auch veröffentlicht.